Innere Sicherheit und Islamistischer Terrorismus waren das Thema einer Veranstaltung am 18. Juli 2016 im Hotel Drei Mohren, zu der Dr. Volker Ullrich eingeladen hatte. CSU-Ortsvorsitzender Bernd Zitzelsberger, Mitglied im Bezirksvorstand des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises der CSU informierte sich dort über die Aufgaben und Herausforderungen für den Bayerischen Verfassungsschutz und die Polizei auf diesem Gebiet. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei aufgrund der Anschläge in jüngster Zeit beeinträchtigt. Der Bayerische Landtag hat nun mit dem neuen Verfassungsschutzgesetz auf die veränderte Bedrohungslage reagiert. Der Verfassungsschutz kann künftig besser zum Schutz der Bevölkerung arbeiten, weil er zusätzliche Befugnisse bekommen hat.
In den durchweg sehr fundierten und sachlich vorgetragenen Beiträgen der Referenten, Dr. Burkhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Norbert Zink, Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Schwaben-Nord und Oberregierungsrat Dr. Holger Nitsch vom Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, wurden auch die Ursachen des islamistischen Terrorismus und die Möglichkeiten staatlichen Handelns aufgezeigt.
Es bestehe keine Freiheit, so Dr. Körner, wenn Menschen aus Angst vor Anschlägen nicht mehr zu Großveranstaltungen gehen würden. Daher agiere der Bayerische Verfassungsschutz wie vom Gesetzgeber vorgegeben zum Schutz der Bürger.
Die Polizei sehe sich seit etwa zwei Jahren einer bisher nicht gekannten Bedrohung durch Angriffe mit Kalaschnikow-Sturmgewehren gegenüber. Darauf habe man mit der Anschaffung von Schutzausrüstung sowie entsprechendem Handlungstraining reagiert.
Für Augsburg gebe es laut Polizeivizepräsident Zink derzeit überhaupt keine Hinweise auf mögliche Anschläge. Eine „geringe einstellige Zahl“ an polizeibekannten Personen aus der Szene in Augsburg behalte man intensiv im Auge und befrage diese auch immer wieder im Zusammenhang mit Anschlägen im Ausland, um weitere Erkenntnisse zu gewinnen.
Dr. Volker Ullrich äußerte zum Ende der Veranstaltung: „Polizei und Verfassungsschutz sind die Guten“. Daraufhin gab es großen Applaus.
Zitzelsberger informierte sich anschließend auch im persönlichen Gespräch mit Verfassungsschutzpräsident Dr. Körner und Polizeivizepräsident Norbert Zink.
(zr)