| Veranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung: „Warum lohnt es sich zur Europawahl zu gehen?“ |
Dieses Thema erörterte auf Einladung der CSU Stadtbergen der Diplom- Politologe Rainer Schwarzer als Referent der Hanns-Seidel-Stiftung mit interessierten Zuhörern in der Bücherei Stadtbergen.„Europa ist ein Kontinent mit vielen Traditionen und Sprachen, aber auch mit gemeinsamen Werten wie Demokratie, Freiheit und sozialer Gerechtigkeit“, zitierte die Ortsvorsitzende Trautner den Spitzenkandidaten der CSU Markus Ferber bei ihrer Einführung. Wichtige Errungenschaften wie die gemeinsame Währung oder Reisen ohne Schranken werden über Themen wie dem Salzgehalt im Brot und der Gurkenkrümmung oft vergessen, so Trautner, europäische Politik werde leider oftmals mit einem Überregulierungswahn gleichgesetzt. Dabei lohnt es sich genau hinzusehen, erläuterte Schwarzer, häufig würden von Land und Bund die Gestaltungsspielräume im Recht nicht ausgeschöpft. Es müsse genauer geprüft werden, was wirklich in den Richtlinien stehe. Ein Beispiel hierfür sei das Problem mit dem Führerschein für größere Fahrzeuge bei den Freiwilligen Feuerwehren, die EU-Richtlinie sieht hier ausdrücklich Ausnahmen für Einsatzfahrzeuge vor.Nur derjenige, der zur Wahl geht, kann auch Einfluss nehmen, so der Referent weiter. Dabei spricht Schwarzer allerdings auch die starre Form des Wahlsystems an, der Bürger kann im Moment nicht über einzelne Personen entscheiden wie das bei anderen Wahlen der Fall ist. Nichtsdestotrotz werden von der EU immer mehr Gesetze erlassen, die unsere Lebenswirklichkeit bestimmen. Besonders angesprochen wurde hier das Thema Wasser. Die Qualität des Trinkwassers, Badegewässer und die Kanalisation sind auch Bereiche europäischer Zuständigkeit, die dann in der kommunalen Ebene eine wichtige Rolle spielen.Sich an der Wahl zu beteiligen, bedeutet auch die Unterstützung wichtiger Punkte wie die Stärkung der Friedensdividende, den Erhalt unserer Werte und den Ausbau unseres wirtschaftlichen Wohlstandes.Für die Bundesländer sind zur Wahrung der individuellen, örtlichen Interessen Abgeordnete der Region immens wichtig, ein Grund mehr am Wahlsonntag nicht zu Hause zu bleiben. Bayern muss nach wie vor in Brüssel stark vertreten sein, so lautete das Fazit am Ende der Diskussion.