In der letzten Stadtratssitzung gab es Hochprozentiges für alle Stadträte. Nein, nicht wie Sie vielleicht jetzt denken … An jedem Platz hatte das Hauptamt eine Flasche mit Alkohol zur Händedesinfektion bereitgestellt. 🙂
Seit November finden die Sitzungen des Augsburger Stadtrates aus Hygieneschutzgründen wieder in der Kongresshalle statt, unweit von „unserem“ Stadtteil Pfersee. Denn die Kongresshalle im Kongress am Park verfügt über eine Lüftungsanlage und im Sitzungssaal des Rathauses müsste man über die Fenster lüften. Außerdem können in der Kongresshalle mehr Bürgerinnen und Bürger unmittelbar an der Sitzung teilnehmen.
Doppelhaushalt 2021/2022
Der Augsburger Finanzreferent („Kämmerer“) Roland Barth hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 vorgestellt und auf die wegen der Corona-Pandemie sehr schwierige finanzielle Situation der Stadt hingewiesen. Insgesamt sind im Verwaltungshaushalt 2021 993.566.342 € und 2022 1.007.770.617 € sowie im Vermögenshaushalt 187.155.183 € (2021) und 243 584 188 € (2022) eingeplant. Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden 2021 37.990.100 € und 2022 93.350.000 € neue Kredite aufgenommen. Insgesamt wird die Stadt in den nächsten Jahren mehr als 2,4 Milliarden Euro einnehmen und ausgeben. Bereits seit 1995 werden im Haushaltsplan der Stadt Augsburg Budgets dargestellt. Diese werden auf der Organisationseinheit der Fachreferate gebildet und bewirtschaftet. Im Haushaltsplan gibt es einen Allgemeinen Haushalt (nicht budgetierter Bereich), die Referatsbudgets und Sonderbudgets. Die Sonderbudgets werden für Betriebe eingerichtet, die sich ganz oder überwiegend über Gebühren finanzieren und die keine Eigenbetriebe sind. „Leider blieb für neue, zusätzlich angemeldete Projekte in der Regel kein Raum.“, so Stadtrat Bernd Zitzelsberger. Die Leistung und das Engagement unseres Finanzreferenten und der Finanzverwaltung bei der Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes, der in der Dezember-Sitzung des Stadtrats verabschiedet werden soll, sei jedoch enorm. Aber auch im Verwaltungshaushalt seien nicht alle Wünsche der Dienststellen berücksichtigt worden.
„Positiv ist, dass Augsburg derzeit keine Kredite zum Haushaltsausgleich aufnehmen muss, wie es aufgrund des wegen der Corona-Pandemie neu geschaffenen Artikels 120 a der Gemeindeordnung möglich wäre.
Hans-Adlhoch-Schule, Rosenaustadion, Jugendverkehrsschule
Erfreulich für Pfersee ist, dass die Sanierung der Hans-Adlhoch-Schule abgeschlossen werden kann, obwohl es zu Kostensteigerungen von rund 700.000 Euro gekommen ist und dass die unzumutbare Situation im Bereich der Sanitäranlagen des Rosenaustadions demnächst durch einen neuen Abwasserkanal beseitigt wird.“, so Stadtrat Zitzelsberger. Erfreulich sei auch, dass Augsburg beim Rosenaustadion eine dritte Jugendverkehrsschule bekommt. Kosten: 1,8 Millionen Euro, wovon die Verkehrswacht 300.000 Euro übernimmt. „Ich musste meinen Fahrradführerschein noch am Senkelbach machen, die Pferseer Kinder von heute haben es nicht mehr so weit“, freut sich Zitzelsberger. Aber auch ältere Verkehrsteilnehmer können den Platz künftig nutzen.
Linie 5: noch keine Entscheidung
Auch über die Trassenführung der Straßenbahnlinien 3 und 5 zwischen Hauptbahnhof und Ackermannbrücke wurde im Stadtrat gesprochen. Ein Beschluss soll aber erst im Dezember getroffen werden. Aktuell gibt es eine Vorzugsvariante (stadteinwärts durch die Hörbrotstraße, stadtauswärts durch die südliche Rosenaustraße und die Pferseer Straße) und als Alternative eine vollständige Trassenführung durch die Rosenaustraße. Letztere hätte zwar unter anderem einen Vorteil bei der Fahrzeit und bei den Kosten. Es müssten jedoch rund 70 Bäume in der Rosenaustraße gefällt werden, egal wie die Trasse am Ende genau verläuft. Nachteile der Vorzugsvariante der Stadtwerke Augsburg sind neben einer längeren Fahrzeit der Wegfall zahlreicher Parkplätze, sowie höhere Investitions- und Wartungskosten. Vorteile für die Pferseer ergeben sich aber aus einer möglichen Verkehrsberuhigung des Thelottviertels, insbesondere aber auch wegen der schnellen Umsteigemöglichkeit an der Haltestelle Luitpoldbrücke in die Linie 5 Richtung Uniklinik. Möglich sind auch durchgehende Fahrradwege zwischen der Luitpoldbrücke und der Pferseer Unterführung, wenn nur noch ein Gleis in der Pferseer Straße liegt, erläutert Stadtrat Zitzelsberger. Die Planung sei sehr komplex und der Abwägungsprozess auch.