Staatsministerin Emilia Müller hält die Festrede und ehrt zahlreiche Mitglieder
Beim Herbstempfang der CSU Augsburg am 7. Oktober 2016 konnte Staatssekretär Johannes Hintersberger zahlreiche Gäste begrüßen. Unter ihnen waren der CSU-Bundestagsabgeordnete und Bundestagskandidat Dr. Volker Ullrich, der CSU-Kreisvorsitzende Andreas Jäckel und viele langjährige Mitglieder sowie Neumitglieder.
Staatsministerin Emilia Müller ging in Ihrer Festrede auf alle großen Themen ihres Ministeriums, aber auch auf die Partei ein:
In der CSU stehen Jung und Alt zusammen
„Es ist wunderbar in der CSU-Familie zu sein, wo Jung und Alt zusammenstehen. Eine Partei lebt nicht nur von den Themen, sondern auch davon wie wir miteinander umgehen. Die Familie ist das Wichtigste, was wir haben. Ohne Familie ist kein Staat zu machen. Daher ist es mir auch sehr wichtig, die Familien zu fördern.“
CSU: Wahlmöglichkeit der Eltern bei der Kleinkindbetreuung
„Wir haben nicht mehr die Großfamilie. Es ist aber auch oft möglich oder nötig, dass zwei arbeiten.“ Man habe 1,4 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung in Bayern investiert. Jährlich werde die Kinderbetreuung mit 1,6 Milliarden Euro bezuschusst.
„Früher hat man Frauen als Rabenmütter diffamiert, heute diffamiert man Frauen, die zu Hause bleiben als Heimchen am Herd. Ich halte diese Diskussion für unerträglich“, so die Ministerin: „Wir zahlen 264 Mio. Euro Betreuungsgeld pro Jahr.“ Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei wichtig. „Daher haben wir einen Pakt mir der bay-erischen Wirtschaft geschlossen.“ Dieser beinhalte unter anderem flexible Arbeitszeiten und Homeoffice.
„Es ist wichtig, auf die jeweiligen Bedürfnisse der Menschen einzugehen. In vielen Bereichen in Bayern haben wir Vollbeschäftigung. Die Jugendarbeitslosigkeit ist sehr gering. Ich bin froh darüber, dass wir – auch im Hinblick auf die Integration – einen so robusten Arbeitsmarkt haben. Sonst hätten wir eine ganz andere Debatte.“
Die bayerische CSU-Forderung: Mütterrente
Müller erwähnte auch die Rentenpolitik: „Unser Ministerpräsident kämpft für die Mütterrente, um den zusätzlichen Rentenpunkt für Mütter, die vor 1992 ihre Kinder geboren haben. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll eine Rente bekommen und nicht eine Grundsicherung. Wichtig ist, dass wir – bei allem, was wir tun – nicht die jungen Leute vergessen.“
Humanität und menschliches Miteinander beim Bewältigen der Flüchtlingskrise
„Manche kamen auch, weil sie sich eine bessere Lebensperspektive erwartet haben: Wirtschaftsflüchtlinge. 13.000 Menschen kamen im September an einem Tag in München an. Wir haben insistiert in Berlin und da sind sie im Bundeskanzleramt erst wach geworden. Wir haben sieben Sonderzüge pro Tag in andere Bundesländer geschickt. Heute kommen jeden Tag 100 bis 150 Menschen in Bayern an.“ Hierbei seien Humanität, ein menschliches Miteinander, menschliche Unterbringung wichtige Punkte. „Es war niemand im Zelt in der kalten Jahreszeit“, so Müller. Aber an einer Begrenzung der Zuwanderung komme man nicht vorbei. Daher müssten auch die Fluchtursachen bekämpft werden. Bundesminister Gerd Müller mache hier gute Arbeit. Zum Familiennachzug äußerte sie: „ Wir als CSU sind der Auffassung: Wer eine Bleibeperspektive hat, muss auch die Voraussetzungen für den Familiennachzug schaffen und nicht um gekehrt. Er muss eine Wohnung haben und für den Unterhalt sorgen können. Wer nach Deutschland kommt, muss sich integrieren. Integration hat auch eine Richtung. Es stellt sich nicht die Frage, wer sich nach wem richten muss. Wir als Frauen müssen schon darauf bestehen, dass Frauen respektiert werden und gleichberechtigt sind. Dafür haben wir lange gekämpft.“
Das politische Mandat: „Heute nicht auf der Hitliste der Freizeitbeschäftigungen“
Abschließend kam sie auf die Bedeutung des politischen Mandats zu sprechen:
„Was bedeutet ein politisches Mandat heutzutage? Heutzutage ist es nicht mehr auf der Hitliste, sich in seiner Freizeit politisch zu engagieren. Wenn man eine Meinung hat, muss man diese auch mit Nachdruck vertreten. Das tut auch unser Ministerpräsident. Nur mit politisch engagierten Menschen kommt man auch zu guten Lösungsansätzen für unsere Gesellschaft. Eine lebendige Diskussionskultur und Geschlossenheit nach außen: Das zeichnet die CSU aus.“
Anschließend ehrten Staatsministerin Müller und Staatssekretär Hintersberger zahlreiche langjährige Mitglieder für 60-jährige CSU-Mitgliedschaft. Darunter war auch ein heute über neunzig Jahre alter Kriegsteilnehmer. Er sprach sehr bewegt davon, dass er nicht kämpfen durfte, sondern kämpfen musste. Er erwähnte Stalingrad und, dass er die russische Kriegsgefangenschaft überlebt hatte. Er sei dankbar, dass er heute hier sein kann.
Beim anschließenden Rundgang durch die Ausstellung „70 Jahre CSU Augsburg“ und dem Imbiss im Hotel Alpenhof gab es zahlreiche gute Gespräche und Begegnungen.
(zr)