Überblick verloren? |
Finanzreferent müsste man sein. Dann könnte man mit sorgenvoller Miene dem gemeinen Volk in`s Gewissen reden und mit Durchhalteparolen zum Verzicht gemahnen. Und indizienfrei bekäme man die Weitsicht zugestanden Priorität und Petitesse zu unterscheiden und Kernaufgaben von Anspruchsdenken zu trennen.Zu den städtischen Kernaufgaben zählen wir nach wie vor den Hochwasserschutz. Denn auch 10 Jahre nach der Pfingstflut kann das Projekt Wertach Vital II erst 2 Bauabschnitte als erledigt melden. Für den 3. Bauabschnitt stehen noch nicht einmal die Ausführungsplanungen, der 4. Bauabschnitt sieht sich sogar erst im Entwurfsstadium. Nun wollen wir zwar nicht ausschließen, dass sich der Referent lediglich verspekuliert. Denn eigentlich muss er wissen, dass von den 760.000 EUR, die er dem Hochwasserschutz verweigert, ca. 600.000 EUR allein für den Grunderwerb zugesichert und wohl längst vertraglich gebunden sind. Wir sehen daher den Oberbürgermeister gefordert, der sich am 23. Mai., zum 10. Jahrestag der Pfingstflut, aus erster Hand informieren konnte wie lebendig die Erinnerung an die Katastrophe vor Ort ist und die Pferseer im Glauben wiegte, die Stadtregierung habe ihre Lektion gelernt. Zumindest für die Landesregierung lässt sich dieses behaupten. Denn deren hälftiger Kostenanteil ist gesichert und abrufbar, aber nur falls die Stadt Augsburg nicht aus dem Hochwasserschutz aussteigt. „Wir fragen uns natürlich, ob man sich der politischen Brisanz nicht bewusst ist, wenn das Projekt Wertach Vital 2010 ausgerechnet auf Höhe der Uhlandwiesen endet, mithin dem Gebiet, das 1999 flächendeckend abgesoffen ist“, so der Sprecher der BÜRGERAKTION Dietmar Egger. „Und natürlich ist z.B. der Umbau des Eisstadions wünschenswert, die Priorisierung ist aber nur mit Populismus zu begründen, da eine Verzögerung eines solchen Projektes mit Sicherheit nicht lebensbedrohlich wäre.“