Staatssekretär Johannes Hintersberger war auf Einladung des CSU-Ortsvorsitzenden Bernd Zitzelsberger zum Bürgerforum der CSU Pfersee gekommen
Das Thema der Veranstaltung war: „Was Menschen berührt – meine Arbeit im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration“.
Geringe Arbeitslosigkeit
Hintersberger sprach zunächst das Thema Arbeit an und nannte die Zahlen der sehr geringen Arbeitslosigkeit für Schwaben 3,2 % und Bayern 3,4%. Die Jugendarbeitslosigkeit liege sogar nur bei 2,6 %. Er erwähnte die im Herbst 2015 mit der Bayerischen Wirtschaft, dem Handwerk und der Industrie sowie der Agentur für Arbeit geschlossene Vereinbarung „Integration durch Ausbildung und Arbeit“.
Zuwanderung begrenzen …
Es sei aber auch wichtig, die Zuwanderung zu begrenzen, beispielsweise durch Frontex, aber insbesondere auch durch Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern. Hintersberger verwies dabei auf die mit deutscher Hilfe in Jordanien und in der Türkei entstandenen Bildungszentren, in denen für Einheimische und Flüchtlinge Ausbildung stattfindet. „Der Zustrom flüchtender Menschen darf den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht gefährden. Wir brauchen klare Strukturen zur Steuerung, aber auch zur Begrenzung des Zustroms.“, sprach Hintersberger das Thema Integration an. Das Prinzip sei „Fördern und Fordern“, so Hintersberger. Allerdings müssen die Menschen, die zu uns kommen auch akzeptieren, dass bei uns das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung gelten. Jeder habe die Rechtsstaatlichkeit anzuerkennen: „Hier hat die Scharia keinen Platz!“, so Hintersberger.
Brauchen jede Menge neuen Wohnraum
Er rechne damit, dass von den aktuell 460.000 unbearbeiteten Asylanträgen bis Jahresende etwa 60 % positiv entschieden würden. Allen für Bayern wären dies 78.000 neue Bürger, noch ohne Familiennachzug gerechnet: „Für diese Menschen brauchen wir nicht nur viele neue Arbeitsplätze, sondern auch jede Menge neuen Wohnraum.
Unter dem Motto „Mittendrin statt nur dabei!“ wolle man allen Menschen, egal ob mit oder ohne Behinderung, gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Ministerpräsident Horst Seehofer habe in seiner Regierungserklärung 2013 festgelegt, Bayern innerhalb von zehn Jahren im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) barrierefrei zu gestalten.
CSU-Ortsvorsitzender Bernd Zitzelsberger bedankte sich bei Staatssekretär Hintersberger sehr herzlich für dessen Besuch mit einem Buch „Pfersee in Bildern“. Staatssekretär Hintersberger bedankte sich für die Einladung und die rege Teilnahme.