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Ein Recht für KinderBundesjustizministerin Brigitte Zypries zu Gast in Stadtbergen |
Sie kam, sah und … strahlte: Brigitte Zypries. Die Bundesjustizministerin hat vor wenigen Tagen Stadtbergen besucht und war ganz davon angetan, in einer so jungen Stadt zu Gast zu sein. Viel Zeit, um sich dort genauer umzuschauen, hatte sie allerdings nicht, denn ihr Terminkalender war dicht gedrängt. Zunächst stand die Arbeiterwohlfahrt (AWO) auf dem Programm. Dort hielt die Ministerin einen Vortrag zum Thema „Auch Kinder haben Rechte“. Eingeladen dazu hatte Dr. Simone Strohmayr, die familienpolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. Ihren Angaben zufolge leben allein in Bayern 160 000 Kinder in Armut. „Wir haben in München bereits mehrere Anträge gestellt“, betonte sie, „doch die sind aus Kostengründen leider abgelehnt worden.“ Man werde trotzdem weiterkämpfen, versicherte die Landtagsabgeordnete. „Wir müssen das Bewusstsein dafür schärfen, dass Kinder das schwächste Glied in der Gesellschaft sind und daher einen besonderen staatlichen Schutz brauchen“, begründete anschließend die Ministerin ihre Forderung, dementsprechende Rechtsnormen ins Grundgesetz aufzunehmen. Denjenigen, die eine Entmachtung der Eltern fürchten, hielt sie entgegen: „Es geht nicht darum, den Eltern ihre Kinder wegzunehmen, sondern um die Möglichkeit, in schwerwiegenden Fällen einzugreifen.“Wie aber sollen diese neuen Gesetze umgesetzt werden, wo es doch an Richtern fehlt, wollte Hartmut Wätzel, Leiter der Strafabteilung beim Amtsgericht Augsburg, wissen. Die Ministerin versprach daraufhin, in dieser Angelegenheit die Justizminister der Länder in die Pflicht zu nehmen. Weitere Themen der kurzen Fragerunde waren die Rolle der Jugendämter sowie die Prävention durch erzieherische Maßnahmen.Anschließend überreichte der SPD-Kreisvorsitzende Roland Mair der Ministerin ein kleines Präsent mit den Worten: „Ich habe das Gefühl, dass das Kindsein keine Nebenakte in Ihrem Hause ist und wünsche Ihnen, dass Sie weiterhin aktiv, aber auch mit Mut, Energie und Zuversicht die angesprochenen Ideen angehen.“Im Rathaus freute sich Brigitte Zypries über „den warmherzigen Empfang“, den ihr Bürgermeister Dr. Ludwig Fink gemeinsam mit seinen Stellvertretern Paulus Metz und Paul Reisbacher sowie einigen Stadträten bereitete. „Ihr Besuch, Frau Ministerin, ist uns eine große Ehre, sind Sie doch nach Käthe Strobel erst die zweite Bundesministerin, die ihren Fuß über die Rathausschwelle setzt“, betonte der Bürgermeister und dankte zugleich der früheren Marktgemeinde-rätin Susanne Fink, die als Mitarbeiterin im Berliner Justizministerium den Besuch ermöglicht hatte. Danach trug sich die Ministerin ins Goldene Buch ein. Text/Bilder: Daniela Ziegler