SPD Stadtbergen lud zur Podiumsdiskussion über Freihandelsabkommen ein. Enorme Resonanz bei der Bevölkerung
Ein ökonomischer Segen – oder ein ökologischer Fluch? Kaum ein anderes Wirtschaftsthema erregt die Gemüter derzeitig mehr als das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Um die vielen offenen Fragen zu beantworten, hat der Stadtberger SPD-Ortsverein zu einer Podiumsdiskussion im AWO-Haus der Familie eingeladen, bei welcher hochrangige Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik Rede und Antwort standen. Dass mehr als 100 Besucher dieser Einladung gefolgt waren, zeigte deutlich, wie hoch auch in Stadtbergen das Interesse an dieser Thematik ist. Der SPD-Ortsvorsitzende Dieter Fromm eröffnete den Abend mit einem interessanten Überblick über die Geschichte der Handelsabkommen, bevor Moderator Herbert Woerlein (SPD-MdL) das Wort schließlich an Scott Woodard vom Generalkonsulat der USA übergab, der dem allgemeinen Misstrauen entgegentrat: „Die Unterschiede zwischen EU und USA sind hinsichtlich Verbraucherschutz und Standards nicht sehr groß. Wir haben gemeinsam die Möglichkeit, goldene Maßstäbe zu setzen.“ Axel Sir von der IHK Schwaben sah dies ähnlich und betrachtete TTIP als echte Chance: „Ein Handelsabkommen zwischen den zwei besten Wirtschaftsnationen wäre eine Win-Win-Situation.“ Auch für MdL Linus Förster (SPD) ist TTIP eine sinnvolle Basis für die Zukunft, doch räumte er auch Missstände ein: „Der größte Fehler war die Geheimhaltung, aber wir brauchen ein solches Abkommen, wenn die schwächeren EU-Staaten selbständig Gewinne erwirtschaften sollen.“ Private Schiedsgerichte lehnt Förster ab, da bereits gute Rechtssysteme bestehen. „Wir als Gewerkschaft sind klar für den freien Welthandel“, sagte Michael Leppek von der IGM Augsburg, doch wolle er diesen mit deutlichen Grenzen und Standards gestaltet sehen. Ihm lägen vor allem ökonomische Maßstäbe und faire Arbeitsbedingungen am Herzen. Gerhard Ringler, Kreisobmann des Bayerischen Bauernverbands setzte sich in erster Linie für die Belange der Landwirtschaft ein: „Wir verweigern uns nicht, wollen TTIP aber sehr kritisch begleiten. Uns geht es vor allem um die Produktionsbedingungen.“ Auf eine Besucherfrage nach den möglichen Verlierern nannte SPD-Landtagsmitglied Linus Förster die Entwicklungsländer: „Deren Ausbeutung wird von TTIP nicht unterbunden werden.“ Insgesamt war die Diskussion moderat verlaufen und im Grunde waren sich alle Teilnehmer einig: Ein klares JA zur TTIP-Chance – allerdings mit einem großen „ABER“ hinter dem Komma. Dennoch war die Veranstaltung ein voller Erfolg: Die Besucher fühlten sich ernst genommen und die präzisen Antworten auf deren Fragen haben letztendlich zu einem deutlich besseren Verständnis von TTIP beigetragen.
Text/Bilder: Thomas Hack