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CSU-Stadtratsfraktion stimmt dem städtischen Haushalt 2010 zu |
In seiner Rede anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts 2010 analysierte der CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Smischek Stadtbergens Ist-Situation und warf einen Blick in die Zukunft, die seiner Einschätzung nach für die Stadt große finanzielle Herausforderungen bringen werde. Große Sorgen bereiten der CSU-Fraktion der Einnahme-Rückgang aus Schlüsselzuweisungen, Einkommens- und Gewerbesteuer von voraussichtlich 1,55 Mio. Euro. Stadtbergens Schuldenstand – wird sich auf etwa 14,75 Mio Euro erhöhen. Daraus resultiert auch der Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung von 902 Euro auf nunmehr 1001 Euro. In Vorbereitung des Haushaltsentwurfes konnten jedoch auch Einsparmaßnahmen beschlossen werden, so z.B. die Reduzierung des Dienstfahrzeugpools im Bereich der Bauverwaltung und die Kürzung der Mittel für den Umbau des Eingangsbereiches der Oswald-Merk-Halle. Michael Smischek betonte, dass für die CSU-Fraktion die Familien- und Bildungspolitik eine große Rolle spiele: „Wir wollen eine familienfreundliche Stadt mit der dazu erforderlichen Infrastruktur nicht nur sein sondern auch bleiben. Unsere Kindertagestätten sind Aushängeschilder der Stadt. Hierzu tragen natürlich auch freie Träger, die Kirchen, die Arbeiterwohlfahrt und die DJK Leitershofen einen erheblichen Teil bei.“ Einen vergleichbar hohen Stellenwert genießen in der CSU-Fraktion die Stadtbergener Vereine, unabhängig davon, ob im Mittelpunkt ihrer Arbeit Sport, Musik, kulturelle oder religiöse Aktivitäten stehen. Ausdrücklich bedankte sich Smischek bei allen ehrenamtlichen Feuerwehrleuten für ihren Dienst an der Allgemeinheit, der oft erheblichen Verzicht auf Freizeit bedeute. „Die CSU Fraktion sichert zu, dass sie sich auch weiterhin an dem mit unseren Feuerwehren und dem Landratsamt abgestimmten Fahrzeugkonzept orientieren wird. Für das Fortbestehen und den Ausbau ehrenamtlicher Arbeit hat die CSU-Fraktion den Antrag auf Errichtung einer Freiwilligenagentur gestellt.Neben sparsamem Haushalten was die politischen Wünsche für Stadtbergen betrifft und sparsamem Umgang mit unseren Steuermitteln in der Verwaltung ist es die Forderung der CSU-Fraktion, nun verstärkt den Verkauf der Baulandflächen in Deuringen vorantreiben. In den letzten Jahren wurde dort die Erschließung der Grundstücke und somit die notwendige Infrastruktur geschaffen. Diese Flächen wurden einst günstig vom Bund erworben um nun den Haushalt Stadtbergens konsolidieren zu können. Der CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Smischek stellt fest: „Damit Stadtbergen auch künftig handlungsfähig bleibt müssen wir möglichst viele Kredite durch den Erlös aus den Grundstücksverkäufen tilgen.“ Pauschale und wenig konkrete Kreditaufnahmen wie dies Andere vorhaben wird es auch künftig mit der CSU nicht geben.Da im Haushaltsplan für das Jahr 2010 die soziale und bürgerfreundliche Handschrift der CSU deutlich werde, stimme die CSU-Fraktion dem Haushaltsplan zu, stellte der Fraktionsvorsitzende fest.