Auf Einladung des Kreisvorsitzenden von Augsburg Norbert Bruckmeier referierte der Bundestagskandidat der Bayernpartei Peter Fendt in Bobingen über die Folgen der Globalisierung. Beim gut besuchten politischen Frühschoppen warnte Fendt vor einer völligen Deiindustrialisierung, …
bis es letztlich nur noch Dienstleister gibt. Artikel des täglichen Bedarfs müssen importiert werden. Die Arbeitslosenzahl wird weiter zunehmen, die Renten weiter sinken, bis wir auf dem Stand von Dritteweltländern angekommen sind. Innovationen werden rasch von China übernommen und zu konkurrenzlosen Preisen auf dem Weltmarkt abgesetzt. Um diesen Prozess entgegenzuwirken, schlug Fendt vor: Eine sog. maschinensteuer auf Maschinen und Computer und diese wie bei der menschlichen Arbeitskraft mit Sozialabgaben zu belasten. Weiter eine Erhöhung der Transportkosten aus Nicht-EU-Ländern sowie quasi als Schutzzoll für die heimische Wirtschaft die Einfuhrumsatzsteuer nicht mehr abzugsfähig zu machen. Letztlich muss das Bewusstsein der Bevölkerung gestärkt werden, nur noch heimische Produkte zu kaufen.
Kreisrat Dr. Seiderer aus Marktoberdorf ging auf die Ursachen des schwindenden Arbeitsmarktes in Bayern ein und forderte eine sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlages für Bürger und Gemeinden. Um einen weiteren Arbeitsplatzabbau zu verhindern, schlug er vor, nicht insolvente Konzerne zu verpflichten, bei Kündigung 2 Jahre das Arbeitslosengeld zu bezahlen. Auch gegen die Misere im Renten- und Gesundheitswesen würden Vorschläge gemacht. Bayern stehe in der EU an 8. Stelle und von 164 UNO-Staaten an 48. Stelle. Dieser Bedeutung Bayerns müsse mit mehr Selbstständigkeit Rechnung getragen werden.
Text: Bez. Vors. Dr. H. Seiderer