Teilnehmer halten Hilfe für Asylsuchende für unerlässlich – „Willkommenseuphorie“ stößt hingegen auf Skepsis
Anfang November fand im Café Schenk ein politischer Frühschoppen zum Thema „Flüchtlinge, Asyl und Migration“ statt. Trotz des schönen Herbstwetters waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürger gekommen. Bernd Zitzelsberger, der CSU-Ortsvorsitzende von Pfersee konnte hierzu den Bundestagsabgeordneten Dr. Volker Ullrich begrüßen.
Zunächst informierte dieser die Anwesenden über die aktuelle Flüchtlingssituation in Augsburg und betonte: „Humanität gegenüber Menschen, die politisch verfolgt sind oder vor Krieg fliehen, steht nicht zur Disposition. Der Respekt vor unserer Werte- und Rechtsordnung, das Erlernen der deutschen Sprache sowie der Wille zur Integration sind fundamentale Voraussetzungen.
Eine unbegrenzte Zuwanderung mit jeweils etwa einer Million Menschen pro Jahr würde Staat und Gesellschaft überfordern, mit unabsehbaren Folgen.“ Die angedachte Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge sei abzulehnen, weil manche Unternehmen sonst den Anreiz hätten, eher Asylbewerber als Einheimische anzustellen.
Dr. Ullrich berichtete von den Verhandlungen der Großen Koalition. Er verwies auf den jüngsten Asylkompromiss, der viele CSU-Forderungen enthalte, jedoch nicht weit genug gehe. Versprechungen der Wirtschaft, Flüchtlinge auf breiter Basis einstellen zu wollen seien ebenso fehl am Platze wie die „Willkommenseuphorie“ der letzten Wochen und Monate.
Er stellte klar worum es bei der Integration von Flüchtlingen im Kern gehe: „Unsere Werte dürfen nicht relativiert werden und die freiheitlich-demokratische Grundordnung steht nicht zur Disposition.“
Zudem gebe es keine einfachen, kurzfristigen Lösungen. Angesichts von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Kriegen werden sich auch mittel- und langfristig Millionen von Menschen Richtung Europa in Bewegung setzen. Dr. Ullrich und Zitzelsberger waren sich darüber hinaus einig, dass es nicht mehr möglich sei, abgelehnte Asylbewerber in nennenswertem Umfang zu dulden.
Danach schloss sich eine sehr ernsthafte, ehrliche und differenzierte Diskussion an.
PM CSU/zr